Nach Nein zu Opel-Hilfen schürt Merkel neue Hoffnungen

gefunden am 12.06.2010

Nach Nein zu Opel-Hilfen sch?Merkel neue Hoffnungen Quelle: Reuters Zitat: Berlin, 10. Jun - Bundeskanzlerin Angela Merkel macht Opel trotz des Neins von Wirtschaftsminister Rainer Br?le Hoffnungen auf Staatshilfen. Das letzte Wort ? die Zukunft des Autobauers sei noch nicht gesprochen, sagte sie am Mittwochabend. Sie werde mit den Ministerpr?denten der Opel-L?er am Donnerstag ? M?chkeiten beraten, wie dem Traditionsunternehmen geholfen werden k?. Die Kanzlerin r?te ein, dass es zu diesem Thema in der schwarz-gelben Koalition Meinungsunterschiede gibt. "Die Nicht-Genehmigung ist Ausdruck daf?uot;, sagte sie. Br?le entschied, dass der Bund keinen Beitrag zu dem beantragten B?chaftspakets ? 1,1 Milliarden Euro leistet. Der Opel-Mutter General Motors gehe es inzwischen wieder so gut, dass sie den Umbau ihrer Tochter alleine schultern k?, betonte der FDP-Politiker. Vor der Entscheidung hatten sich die vier Mitglieder des Lenkungsausschusses - Vertreter von Justiz-, Wirtschafts- und Finanzministerium sowie Kanzleramt - nicht auf eine gemeinsame Haltung zu dem Antrag geeinigt. Es kam zu einem Patt. F?ilfen sprachen sich die beiden CDU-gef?en H?er, das Finanzministerium und das Kanzleramt, aus. Dagegen votierten die beiden FDP-Ministerien. "Damit obliegt mir ... die Entscheidung, als f?ie B?chaften federf?nder Bundesminister", sagte Br?le. L?DER WOLLEN MIT MERKEL ?ER ALTERNATIVEN REDEN Der Wirtschaftsminister erkl?e, er habe Merkel zuvor von seiner Entscheidung informiert. Beim Gespr? mit den Regierungschefs der Opel-L?er werde er sie erl?ern. Auf die Frage, ob er seine politische Zukunft mit dem Bestand seines Beschlusses verkn?, sagte er: "Ich habe nach bestem Wissen und Gewissen eine Entscheidung getroffen. Weshalb soll ich ? etwas anderes nachdenken, wenn ich mich korrekt verhalte." Die Bundesl?er mit Opel-Werken setzen nun ganz auf eine Korrektur von Br?les Nein durch Merkel. "Wir gehen davon aus ... dass die Kanzlerin uns Hilfszusagen machen wird", sagte der rheinland-pf?ische Ministerpr?dent Kurt Beck (SPD) der Nachrichtenagentur Reuters. Die nordrhein-westf?sche Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) betonte: "Jetzt setzen wir unser politisches Vertrauen auf die Bundeskanzlerin." Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) k?gte an, er werde bei dem Gespr? mit Merkel ? Alternativen f?pel sprechen. Als "wirtschafts- und regionalpolitisch falsch" verurteilte Th?gens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) die Entscheidung Br?les. Die L?er signalisierten ihre Bereitschaft, mit eigenen Mitteln zu helfen. OPEL: M?SEN NUN NOCH RUND 400 MILLIONEN EURO AUFTREIBEN Opel-Chef Nick Reilly ?erste sich tief entt?cht ? das Nein aus Berlin. Er setzt nach eigenen Worten nun seine Hoffnungen auf die Hilfe der Bundesl?er. Reilly sagte bei einer Telefonkonferenz, er hoffe auf einen "signifikanten Beitrag" der L?er mit Opel-Standorten. Die H?te der bislang in Frage stehenden 1,1 Milliarden Euro an B?chaften von den L?ern zu erwarten, h? Reilly f?ptimistisch. Deren Beitrag k?e aber immerhin mehr als 25 Prozent dieser Summe betragen. Den Finanzbedarf zur Sanierung des Europagesch?s bezifferte Reilly auf 3,3 Milliarden Euro. Abz?ch der vom amerikanischen Mutterkonzern General Motors angek?gten 1,9 Milliarden Euro blieben damit 1,4 Milliarden ?g, die Opel in europ?chen L?ern aufbringen m?. Reilly verwies darauf, dass Gro?ritannien bereits eine Finanzhilfe von 330 Millionen Euro und Spanien Hilfen in ?licher H?signalisiert h?en. "Je nachdem, was die Bundesl?er geben, bleiben uns so um die 400 Millionen Euro, die wir noch auftreiben m?n", sagte Reilly. Er r?te ein, dass GM theoretisch auch die Opel-Sanierung alleine schultern k?e. Das h?e aber Folgen f?ie weltweite Standortpolitik. Opel werde den Sanierungskurs aber nicht versch?en, versprach Reilly. Sie werde aber l?er dauern. Damit ging er auf Bef?tungen der Belegschaft ein, Opel k? im Falle einer Ablehnung des B?chaftsantrags die beiden Werke in Bochum und Eisenach schlie?n. Die IG Metall verurteilte Br?les Nein als skandal?Fehlentscheidung. Die Bundesregierung und das Parlament d?en sich "diesem erneuten Missbrauch der Regierungsmacht durch die FDP nicht beugen", forderte der Frankfurter IG-Metall-Chef und Opel Aufsichtsrat Armin Schild. Unklar war, ob es andere F?rt? gibt, aus denen Opel noch Hilfen beanspruchen k?e. Die Europ?che Investitionsbank (EIB) best?gte Gespr?e ? die M?chkeit eines staatlich verb?en Kredites. "Wir sind in einem sehr fr? Stadium, es ist noch kein Ergebnis absehbar", sagte ein Sprecher der in Luxemburg ans?igen EU-F?rbank.

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